Der Sänger Gil Ofarim lehnt an einer Hauswand.

Der Musiker Gil Ofarim muss sich vor Gericht verantworten. Bildrechte: picture alliance/dpa | Tobias Hase

Erhöhte Sicherheitsvorkehrungen Anklage wegen Verleumdung: Was zum Prozess gegen Gil Ofarim bekannt ist

09. November 2023, 09:36 Uhr

Mehr als zwei Jahre ist der Abend her. Gil Ofarim berichtet emotional in einem Video über einen angeblichen antisemitischen Vorfall in einem Hotel in Leipzig. Es sorgt deutschlandweit für Schlagzeilen. Die Aufregung ist groß. Doch die Aussagen scheinen sich nicht bestätigen zu lassen. Danach gerät der Musiker selbst unter Druck - ihm wird Verleumdung vorgeworfen. Jetzt startet der Prozess, in einer schwierigen Zeit.

Was ist in der Nacht des 04. Oktober 2021 wirklich passiert ?

Das versucht die 6. Strafkammer des Landgerichts Leipzig herauszufinden.

Bekannt wurde Gil Ofarims Fall durch ein Video. Am 4. Oktober 2021 schilderte er, dass ein Mitarbeiter eines Leipziger Hotels ihn aufgefordert habe, seine Kette mit Davidstern abzunehmen. Vorher habe er nicht einchecken dürfen, erklärte Ofarim im Video.

Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Leipzig hat sich der Vorfall aber so nicht zugetragen. Es wurden zahlreiche Zeugen befragt und die Aufnahmen von Überwachungskameras im Hotelbereich ausgewertet. Der betroffene Mitarbeiter hatte Anzeige erstattet und tritt laut Gericht als Nebenkläger auf.

Was wird verhandelt ?

Der Musiker und Schauspieler muss sich wegen mutmaßlicher falscher Verdächtigung und Verleumdung verantworten, so das Landgericht Leipzig.

Zudem ließ das Gericht eine weitere Anklage zu. Dabei geht es um den Vorwurf einer falschen Versicherung an Eides statt in zwei Fällen. Einmal geht es um Betrug und einmal um versuchten Betrug. Hintergrund sind zwei Anträge zum Erlass von einstweiligen Verfügungen bei den Landgerichten Köln und Leipzig, mit denen Presseveröffentlichungen untersagt werden sollten.

Vor Beginn des Prozesses bleibt Gil Ofarim beim Vorwurf, er sei in einem Leipziger Hotel antisemitisch angefeindet worden. "Ich weiß, was mir passiert ist. Es ging mir nicht um den Mitarbeiter, sondern um Antisemitismus. Ich bin froh, dass jetzt viel herauskommen wird, was bisher nicht gesagt oder geschrieben worden ist", sagte er der "Welt am Sonntag".

Für Gil Ofarim gilt die Unschuldsvermutung.

Musiker und Schauspieler Gil Ofarim steht mehreren Anklagepunkten gegenüber. Bildrechte: imago images/Future Image

Wann startet der Prozess und wie lange ist er angesetzt ?

Am Dienstag, dem 07.11.2023 um 9 Uhr startet der Prozess am Landgericht Leipzig. Zehn Termine sind vorerst angesetzt bis zum 7. Dezember. Allerdings kann sich das jederzeit ändern, wenn zum Beispiel weitere Zeugen gehört werden müssen. Nicht ausgeschlossen ist aber auch eine kürzere Verfahrensdauer, wenn sich Richter, Staatsanwaltschaft und Verteidigung vorher einigen können.

Gibt es zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen ?

Beim Prozess gegen den Sänger Gil Ofarim wird es verschärfte Sicherheitskontrollen geben. Grund dafür sei die aktuelle politische Lage, sagte Gerichtssprecher Johann Jagenlauf dem Evangelischen Pressedienst. Im Notfall ließen sich Anpassungen auch kurzfristig im Landgericht organisieren, etwa durch mehr Sicherheitspersonal im Haus. Man mache alles was notwendig ist, um Gefährdungen auszuschließen, so eine Gerichtssprecherin.

Alexander Stevens, der Anwalt von Gil Ofarim, hatte sich mit Sicherheitsbedenken an die Öffentlichkeit und das Gericht gewandt.

Teilnehmer einer Demonstration des Bündnis "Leipzig nimmt Platz" stehen 2021 vor dem "Westin Hotel" Leipzig.

Demonstration in Leipzig nach dem vermeintlichen Vorfall in einem Hotel 2021 Bildrechte: picture alliance/dpa | Dirk Knofe

Wie beobachtet die jüdische Gemeinde in Deutschland den Prozess ?

Der Prozess fällt in eine politisch aufgeheizte Zeit. Er wird auch die Juden in Deutschland beschäftigen, da sind sich viele Beobachter sicher. Für Philip Peyman Engel, Chefredakteur der Jüdischen Allgemeinen, steht unabhängig vom Urteil bereits jetzt fest: "Es wird bei der Geschichte nur Verlierer geben, keine Gewinner."

Da sind wirklich sehr viele Antisemiten aus ihren Löchern gekommen und haben geschrien, ihr denkt euch doch solche vermeintlichen antisemitischen Vorfälle nur aus, um daraus politisch und finanziell Kapital zu schlagen! Ja, es ist ein immenser Schaden für die jüdische Gemeinschaft.

Philip Peyman Engel, Chefredakteur der Jüdischen Allgemeinen "exactly" - MDR Investigativ

Warum startet der Prozess erst jetzt ?

Mehr als zwei Jahre ist der Vorfall her. Eigentlich war der Prozess schon im Herbst des vergangenen Jahres angesetzt. Nach Angaben des Landgerichts hatte die Verteidigung von Ofarim den Vorsitzenden der Kammer wegen des Verdachts der Befangenheit abgelehnt. Das Oberlandesgericht Dresden lehnte die Beschwerde ab. Der Prozess wird dennoch von einem anderen Vorsitzenden eröffnet, da sich die Geschäftsverteilung innerhalb des Gerichtes geändert habe, so teilte das Landgericht mit.