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Da war wieder was los: Der Streik im Nahverkehr sorgte deutschlandweit für Aufregung. Bildrechte: IMAGO / Michael Gstettenbauer

ÜberblickStreik im ÖPNV - in diesen Bundesländern wird aktuell gestreikt

16. April 2024, 21:24 Uhr

In den letzten Wochen und Monaten war es der Nahverkehrs-Streik, der vielen die Nerven raubte. Der Großteil der Streiks ist zunächst beendet, doch die Ungewissheit geht weiter. Was jetzt passieren kann - und wo als nächstes gestreikt wird:

Wann wird wo im ÖPNV gestreikt?: Hier finden Sie alle Bundesländer im Überblick:

Baden-Württemberg

Nach dem Ende der Urabstimmung hat die Gewerkschaft Verdi für Donnerstag, 18., und Freitag, 19. April, Streiks in Freiburg angekündigt. Von Betriebsbeginn bis Betriebsschluss fahren deshalb im VAG-Liniennetz an beiden Tagen keine Straßenbahnen und - mit wenigen Ausnahmen - auch keine Busse.

Auch die Schauinslandbahn sowie das Kundenzentrum pluspunkt, das VAG-Fundbüro und die Abteilung für das erhöhte Beförderungsentgelt im pluspunkt bleiben geschlossen. Die VAG-Vorstände kritisieren Verdi-Taktik und Streiks an Tagen mit Abiturprüfungen.

Bayern

Bayern war als einziges Bundesland bisher nicht von Warnstreiks betroffen.

Berlin

Aktuell gibt es keine Streiks im ÖPNV.

Brandenburg

Aktuell gibt es keine Streiks im Nahverkehr.

Bremen

Aktuell gibt es keine Streiks.

Hamburg

Aktuell gibt es keine Streiks.

Hessen

Aktuell gibt es keine Streiks im ÖPNV.

Mecklenburg-Vorpommern

Aktuell gibt es keine Streiks.

Niedersachsen

Aktuell gibt es keine Streiks.

Nordrhein-Westfalen

Entwarnung für ÖPNV-Nutzer: Die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im NRW-Nahverkehr sind in der Nacht zu Dienstag ohne Ergebnis beendet worden. Weil Verdi einem Schlichtungsverfahren zustimmte, kommen auf ÖPNV-Nutzer aber vorerst keine weiteren Streiks zu, wie die Gewerkschaft am Dienstag mitteilte.

Allerdings: Der Aufruf für Arbeitsniederlegungen an diesem Dienstag (16.04.) in ausgewählten Orten habe aber Bestand, sagte ein Sprecher am Morgen.

Entsprechend seien Streiks an den Betriebshöfen in Geilenkirchen (Westverkehr), im Rhein-Erft-Kreis (REVG), Mönchengladbach und Viersen (NEW Mobil), Gelsenkirchen (Bogestra), Essen (Ruhrbahn), Lüdenscheid und Plettenberg (MVG), Bielefeld (Mobiel) und Gütersloh (Stadtbus Gütersloh) mit der Frühschicht angelaufen. Auf Bus- und Straßenbahnlinien dort sei mit Ausfällen und Verspätungen zu rechnen.

Bereits am Montag sorgte ein ganztägiger Streik in Krefeld, Düsseldorf und Bochum vor allem im Busverkehr für Ausfälle und Verspätungen.

Rheinland-Pfalz

Aktuell gibt es keine Streiks im ÖPNV.

Saarland

Aktuell gibt es keine Streiks.

Sachsen

Der Tarifstreit im Nahverkehr in Sachsen geht in die nächste Runde. Erneut gibt es keine Einigung. Damit droht Fahrgästen der längste Streik der aktuellen Tarifrunde:

Der Streik soll von Mittwoch bis Sonntag um 6:00 Uhr dauern, teilte Verdi am Dienstag mit. Es sei der bisher längste Streik der aktuellen Tarifverhandlungen, sagte Verhandlungsführer Sven Vogel. Hintergrund sei, dass die Verdi-Mitglieder mit sehr großer Mehrheit das aktuelle Angebot des Arbeitgeberverbands Nahverkehr (AVN) abgelehnt hätten.

Aufgerufen sind Angestellte von Unternehmen, die dem AVN angehören. Dazu zählen unter anderem Nahverkehrsbetriebe in den Landkreisen Vogtlandkreis, Zwickau, Erzgebirgskreis, Mittelsachsen, Meißen, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Bautzen und Görlitz sowie Nahverkehrsbetriebe in Chemnitz und Dresden.

Die Gewerkschaft fordert unter anderem eine Erhöhung der Löhne um 22 Prozent, mindestens jedoch um 750 Euro im Monat. Laut der Gewerkschaft boten die Arbeitgeber in der letzten Runde eine Erhöhung in drei Schritten um insgesamt 12 Prozent und eine Inflationsausgleichsprämie an.

Sachsen-Anhalt

Aktuell gibt es keine Streiks.

Schleswig-Holstein

Aktuell gibt es keine Streiks.

Thüringen

Aktuell gibt es keine Streiks.

Gibt es eine Entschädigung, wenn Bus, U-Bahn oder Straßenbahn nicht fahren?

Was tun, wenn ich nicht mit Bus und Bahn zur Arbeit komme? Einfach zu Hause bleiben darf man nicht. Ähnlich sieht es für Schüler aus.

Hat ein Zug der Deutschen Bahn erhebliche Verspätung oder fällt ganz aus, haben die betroffenen Fahrgäste einen Anspruch auf Entschädigung - auch bei Streiks. Wie hoch diese ausfällt, regelt die EU-Fahrgastverordnung.

Ist man mit den "Öffis" unterwegs, sieht das anders aus. Bei einem Streik hat man hier keinen Anspruch auf Beförderung oder Fahrpreis-Erstattung. Auch die von vielen Verkehrsunternehmen zugesicherte "Mobilitätsgarantie" gilt dann nicht mehr.

Auch Taxikosten werden nicht ersetzt. Selbst dann nicht, wenn man aufgrund des Streiks nicht pünktlich zur Arbeit kommt.

Sind Arbeitnehmer auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen, sollten sie sich um Alternativen kümmern, wenn der ÖPNV bestreikt wird. Bildrechte: picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte

Was gilt, wenn man zu spät am Arbeitsplatz erscheint?

Der Weg zur Arbeit liegt grundsätzlich in der Verantwortung des Arbeitnehmers. Er trägt das sogenannte Wegerisiko. Ein Grund, nicht pünktlich zur Arbeit zu erscheinen, ist ein Streik des ÖPNV also nicht.

Wer zu spät zur Arbeit kommt, ist verpflichtet, die gesamte Arbeitszeit nachzuholen - oder für diese Zeit Urlaub oder Ausgleich zu nehmen. Die Entscheidung liegt letztlich beim Arbeitgeber. Ein Recht auf das Nachholen der verpassten Arbeitszeit hat der Arbeitnehmer nicht.

Falls möglich, kann man sich mit dem Arbeitgeber auf Homeoffice einigen. In jedem Fall ist es sinnvoll, sich mit dem Chef schon vorab auzutauschen. In der Regel werden Streiks rechtzeitig angekündigt.

Bildrechte: picture alliance/dpa | Hendrik Schmidt

Arbeitnehmer muss sich um Alternativen bemühen

Wer sich im Vorfeld nicht um Alternativen bemüht hat, seinen Arbeitsplatz pünktlich zu erreichen, muss sogar mit einer Abmahnung rechnen. Bei mehrmaligem Zu-spät-Kommen droht schlimmstenfalls die Kündigung.

Nicht zumutbar ist es allerdings, die Fahrt zur Arbeit einen Tag vorher anzutreten. Gleiches gilt für Fahrtkosten für ein Taxi, deren Höhe in keinem Verhältnis zum Gehalt stehen.

Muss mein Kind trotz Streik zur Schule?

Für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre gilt in Deutschland eine Schulpflicht - auch bei Streik. Bei Minderjährigen sind die Eltern in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass das Kind am Unterricht teilnehmen kann.

Letztlich liegt es in der Hand der Schulen, ob sie das Fernbleiben eines Schülers als "unentschuldigtes Fehlen" werten.

Quellen und weiterführende Links:

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Dieses Thema im Programm:Das Erste | BRISANT | 15. April 2024 | 17:15 Uhr