Legalisierung Was die Cannabis-Legalisierung bedeutet

Cannabis ist eine Hanfpflanze. Sie enthält den psychoaktiven Wirkstoff Tetrahydrocannabinol (THC). Das Rauschmittel stammt dabei aus den Blütenspitzen und Blättern oder dem Cannabisharz.

Als Droge wird Cannabis fast ausschließlich geraucht, oft vermischt mit Tabak. In kleinen Dosen kann der Konsum Euphorie, Angstverlust, Beruhigung oder Schläfrigkeit erzeugen.

Der Besitz von 25 Gramm getrocknetem Cannabis ist straffrei. Anbau und Abgabe soll vorerst über Anbauvereine möglich sein. Im Eigenanbau zuhause sind bis zu 50 Gramm sowie drei Pflanzen erlaubt. Geplant ist ein abgestuftes Inkrafttreten der Reform.

Das Gesetz ist am 1. April in Kraft getreten. Die Vorschriften für die Anbauvereinigungen jedoch erst am 1. Juli. Dies soll Behörden in den Kommunen genug Zeit für die Prüfung und Erteilung von Genehmigungen geben. 

Es ist wohl das emotionalste Thema in der Diskussion. Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verweist darauf, dass Cannabiskonsum für Jugendliche gefährlich sei.

Sein Ministerium hat eine Aufklärungskampagne für diese Zielgruppe gestartet. Eine erste Bewertung zu den Auswirkungen der Legalisierung auf den Kinder- und Jugendschutz soll in 18 Monaten vorliegen.

Die Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie hat darauf hingewiesen, dass die Hirnreifung erst mit Mitte 20 abgeschlossen sei und ein früherer Cannabis-Konsum das Risiko für Psychosen erhöhe.

Mitglieder können nur Erwachsene werden. Die Vereine oder Clubs dürfen den Plänen zufolge maximal 25 Gramm Cannabis pro Tag an ihre bis zu 500 Mitglieder abgeben und 50 Gramm pro Monat. Sind diese zwischen 18 und 21 Jahre alt, bekommen sie höchstens 30 Gramm pro Monat.

Die Cannabis-Vereine dürfen zudem Samen und Stecklinge an die Mitglieder zum Eigenanbau zuhause weitergeben. Cannabis-Konsum ist in den Clubs nicht erlaubt.

Eingetragene Verurteilungen wegen nicht mehr strafbaren Cannabis-Verstößen können auf Antrag der Betroffenen gelöscht werden. Wer nur wegen solchen Vergehen im Gefängnis ist, müsste aus der Haft entlassen werden.

Der Deutsche Richterbund warnt vor einer monatelangen Überlastung der Justiz. Er verweist auf Länderangaben, wonach bundesweit mehr als 200.000 Strafakten nochmals überprüft werden müssten.

Justizminister Marco Buschmann ( FDP ) erwartet perspektivisch allerdings eine Entlastung von Justiz und Polizei. Er räumte in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland ( RND ) allerdings ein, die Umstellung des Gesetzes bedeute einmalig einen höheren Arbeitsaufwand.

Zur Zeit nicht. Geplant sind Modellregionen, in denen für fünf Jahre auch der kommerzielle Verkauf über lizenzierte Fachgeschäfte getestet wird.

Die Bundesregierung will dies aber erst in einer zweiten Stufe und über ein weiteres Gesetz regeln, das derzeit vorbereitet wird.