
Justiz Bundesweit zehntausende ehrenamtliche Richter gesucht - So wird man Schöffe
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14. März 2023, 16:14 Uhr
Schöffen bilden die Brücke zwischen Justiz und Bevölkerung. In Strafverhandlungen wirken sie aktiv am Urteilsspruch mit. Doch wie wird man Schöffe? Wer kann Schöffe werden? Und bekommt man als Schöffe ein Gehalt? BRISANT klärt auf.
In ganz Deutschland werden dieses Jahr wieder zehntausende Schöffen für die Amtszeit 2024 bis 2028 gesucht. Schöffen wirken als ehrenamtliche Richter an Strafverhandlungen mit - eine Aufgabe mit viel Verantwortung.
Der Rechtsstaat lebt auch vom Mitmachen.
Welche Aufgaben hat ein Schöffe?
Schöffen sind ehrenamtliche Richter, die in Strafsachen an Verhandlungen und am Urteil mitwirken. Dabei bringen sie ihre Berufs- und Lebenserfahrung in die Rechtsprechung ein.
Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina sieht sie als wichtige Brücke zwischen Justiz und Bevölkerung: "Durch ihre Persönlichkeit, Lebenserfahrung und ihr Gerechtigkeitsempfinden können ehrenamtliche Richter:innen einen wertvollen Beitrag zur gerichtlichen Entscheidung leisten".
Schöffen haben das gleiche Stimmrecht wie Berufsrichter und entscheiden gemeinsam mit ihnen über den Tathergang, die Schuldfrage und das Strafmaß des Angeklagten. Während der Sitzungen nehmen sie an allen Abstimmungen teil und haben das Recht ebenfalls Fragen an Angeklagte, Zeugen und Sachverständige zu stellen.
Schöffen werden für fünf Jahre gewählt. Werden sie zu einer Sitzung eingeladen, sind die ehrenamtlichen Richter verpflichtet teilzunehmen. Pro Jahr sollen sie an maximal 12 Sitzungstagen teilnehmen.
Bei der Ausübung des Ehrenamtes dürfen sich Schöffen nicht von ihrer Zuneigung oder Abneigung gegenüber des Angeklagten beeinflussen lassen. Sie müssen unparteilich handeln.
Während der Verhandlung dürfen ehrenamtliche Richter nicht mit Außenstehenden über den Fall sprechen. Sie unterstehen wie Berufsrichter der Schweigepflicht.
Wer kann Schöffe werden?
Grundsätzlich kann jeder deutsche Staatsbürger im Alter zwischen 25 und 70 Jahren Schöffe werden. Bewerber müssen körperlich für längere Sitzungsdienste geeignet sein und dürfen keine Vorstrafen haben.
Als Schöffe braucht man keine juristische Vorbildung. Allerdings verlangt das Schöffenamt soziale und kommunikative Kompetenzen. Ehrenamtliche Richter müssen vorurteilsfrei Entscheidungen treffen und bereit sein, verantwortungsbewusst in das Leben anderer Menschen einzugreifen.
Wer kann kein Schöffe werden?
Bestimmten Berufsgruppen dürfen sich nicht als Schöffen bewerben. So können beispielsweise Mitglieder der Regierung keine Schöffen werden. Auch Rechtsanwälte, Notare und Polizeivollzugsbeamte dürfen nicht als Schöffen gewählt werden. Außerdem müssen Schöffen der Verfassung treu sein.
Wie wird man Schöffe?
Wer Interesse hat Schöffe zu werden, kann sich bei seinem jeweiligen Bezirksamt auf die Kandidatenliste setzen lassen. Diese werden dann durch einen Wahlausschuss am Amtsgericht gewählt.
Bekommt man als Schöffe ein Gehalt?
Ehrenamtliche Richterinnen und Richter werden für ihre Arbeit nicht bezahlt. Allerdings erhalten sie eine Entschädigung für Fahrtkosten, versäumte Zeit und andere Aufwendungen.
Da Schöffen auch für die Zeit am Gericht vom Arbeitgeber freigestellt werden, bekommen sie ihren eigentlichen Lohn erstattet.
BRISANT/dpa/hamburg.de/leipzig.de/schoeffen-bw.de/ndr.de
Dieses Thema im Programm: Das Erste | BRISANT | 18. Januar 2023 | 17:15 Uhr